Die ersten 100 Tage der neuen Bundesregierung markieren einen historischen Wendepunkt für die Digitalisierung in Deutschland. Erstmals wurde ein eigenständiges Bundesdigitalministerium geschaffen – ein klares Signal für die Priorisierung digitaler Themen auf höchster politischer Ebene. Unter der Leitung von Dr. Karsten Wildberger, dem ersten Bundesdigitalminister, zeigt sich: Digitalisierung kann in Deutschland mit Tempo und Substanz vorangetrieben werden.
Der Ausbau digitaler Infrastrukturen wie Glasfaser und 5G ist nicht länger ein Randthema, sondern steht im Zentrum der politischen Agenda. Die Branche, vertreten durch den Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), begrüßt diesen Kurswechsel ausdrücklich und fordert nun entschlossenes Handeln, um den digitalen Wandel nachhaltig zu gestalten.
Ein zentrales Hindernis für den Ausbau digitaler Netze war bislang die Bürokratie. Mit dem Eckpunktepapier zur TKG-Novelle und dem Bund-Länder-Beschleunigungspakt wurden wichtige Schritte eingeleitet, um Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu harmonisieren. Ziel ist es, den Ausbau von Glasfaser und 5G deutlich zu beschleunigen – und zwar bundesweit, mit einheitlichen Vorgaben und dem „Einer-für-Alle“-Prinzip.
Die Forderung nach weniger Föderalismus und mehr Koordination ist dabei nicht neu, aber aktueller denn je. Denn nur mit klaren Zuständigkeiten und schlanken Prozessen kann die digitale Infrastruktur flächendeckend und zügig ausgebaut werden. Ein Beispiel für erfolgreiche Verwaltungsvereinfachung liefert das Bundesministerium für Digitalisierung selbst, das bereits erste Pilotprojekte zur digitalen Antragstellung gestartet hat.
Ein funktionierender Wettbewerb ist das Fundament jeder erfolgreichen Digitalisierung. Der VATM betont, dass der Wechsel vom alten Kupfernetz zur Glasfaser nur dann gelingt, wenn faire Marktbedingungen herrschen. Die Abschaltung der DSL-Netze muss wettbewerbskonform erfolgen, damit neue Anbieter und innovative Geschäftsmodelle eine Chance haben.
Die Bundesnetzagentur spielt hierbei eine zentrale Rolle. Sie muss als Hüterin des Wettbewerbs agieren und sicherstellen, dass der Zugang zu Netzen – insbesondere zum Netz der Deutschen Telekom – transparent und diskriminierungsfrei erfolgt. Auch auf EU-Ebene ist Deutschland gefordert, sich für faire Rahmenbedingungen einzusetzen und marktbeherrschende Strukturen abzubauen.
Der VATM hat zehn konkrete Handlungsfelder identifiziert, die für den weiteren Fortschritt entscheidend sind:
Die Schaffung des Digitalministeriums war ein überfälliger Schritt – nun muss es als Taktgeber der digitalen Transformation etabliert werden. Dazu braucht es nicht nur politische Rückendeckung, sondern auch ausreichende Ressourcen und die Kompetenz zur ressortübergreifenden Koordination. Der VATM steht bereit, diesen Weg mit seiner Expertise zu begleiten und die Digitalisierung Deutschlands aktiv mitzugestalten.
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