Prepaid-Wiki:Urheberrecht: Unterschied zwischen den Versionen

1. Definitionen

  1. Der Begriff "Abwandlung" im Sinne dieser Lizenz bezeichnet das Ergebnis jeglicher Art von <br>Veränderung des Schutzgegenstandes, solange die eigenpersönlichen Züge des Schutzgegenstandes <br>darin nicht verblassen und daran eigene Schutzrechte entstehen. Das kann insbesondere eine <br>Bearbeitung, Umgestaltung, Änderung, Anpassung, Übersetzung oder Heranziehung des <br>Schutzgegenstandes zur Vertonung von Laufbildern sein. Nicht als Abwandlung des <br>Schutzgegenstandes gelten seine Aufnahme in eine Sammlung oder ein Sammelwerk und die freie <br>Benutzung des Schutzgegenstandes.

  2. Der Begriff "Sammelwerk" im Sinne dieser Lizenz meint eine Zusammenstellung von literarischen, <br>künstlerischen oder wissenschaftlichen Inhalten, sofern diese Zusammenstellung aufgrund von <br>Auswahl und Anordnung der darin enthaltenen selbständigen Elemente eine geistige Schöpfung <br>darstellt, unabhängig davon, ob die Elemente systematisch oder methodisch angelegt und dadurch <br>einzeln zugänglich sind oder nicht.

  3. "Verbreiten" im Sinne dieser Lizenz bedeutet, den Schutzgegenstand oder Abwandlungen im <br>Original oder in Form von Vervielfältigungsstücken, mithin in körperlich fixierter Form der <br>Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen.

  4. Unter "Lizenzelementen" werden im Sinne dieser Lizenz die folgenden übergeordneten <br>Lizenzcharakteristika verstanden, die vom Lizenzgeber ausgewählt wurden und in der Bezeichnung <br>der Lizenz zum Ausdruck kommen: "Namensnennung", "Keine kommerzielle Nutzung", "Weitergabe unter <br>gleichen Bedingungen".

  5. Der "Lizenzgeber" im Sinne dieser Lizenz ist diejenige natürliche oder juristische Person oder <br>Gruppe, die den Schutzgegenstand unter den Bedingungen dieser Lizenz anbietet und insoweit als <br>Rechteinhaberin auftritt.

  6. "Rechteinhaber" im Sinne dieser Lizenz ist der Urheber des Schutzgegenstandes oder jede andere <br>natürliche oder juristische Person oder Gruppe von Personen, die am Schutzgegenstand ein <br>Immaterialgüterrecht erlangt hat, welches die in Abschnitt 3 genannten Handlungen erfasst und bei <br>dem eine Einräumung von Nutzungsrechten oder eine Weiterübertragung an Dritte möglich ist.

  7. Der Begriff "Schutzgegenstand" bezeichnet in dieser Lizenz den literarischen, künstlerischen <br>oder wissenschaftlichen Inhalt, der unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird. Das kann <br>insbesondere eine persönliche geistige Schöpfung jeglicher Art, ein Werk der kleinen Münze, ein <br>nachgelassenes Werk oder auch ein Lichtbild oder anderes Objekt eines verwandten Schutzrechts <br>sein, unabhängig von der Art seiner Fixierung und unabhängig davon, auf welche Weise jeweils eine <br>Wahrnehmung erfolgen kann, gleichviel ob in analoger oder digitaler Form. Soweit Datenbanken oder <br>Zusammenstellungen von Daten einen immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen, <br>unterfallen auch sie dem Begriff "Schutzgegenstand" im Sinne dieser Lizenz.

  8. Mit "Sie" bzw. "Ihnen" ist die natürliche oder juristische Person gemeint, die in dieser Lizenz <br>im Abschnitt 3 genannte Nutzungen des Schutzgegenstandes vornimmt und zuvor in Hinblick auf den <br>Schutzgegenstand nicht gegen Bedingungen dieser Lizenz verstoßen oder aber die ausdrückliche <br>Erlaubnis des Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese Lizenz gewährten Nutzungsrechte trotz <br>eines vorherigen Verstoßes auszuüben.

  9. Unter "Öffentlich Zeigen" im Sinne dieser Lizenz sind Veröffentlichungen und Präsentationen des <br>Schutzgegenstandes zu verstehen, die für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit <br>bestimmt sind und in unkörperlicher Form mittels öffentlicher Wiedergabe in Form von Vortrag, <br>Aufführung, Vorführung, Darbietung, Sendung, Weitersendung, zeit- und ortsunabhängiger <br>Zugänglichmachung oder in körperlicher Form mittels Ausstellung erfolgen, unabhängig von <br>bestimmten Veranstaltungen und unabhängig von den zum Einsatz kommenden Techniken und Verfahren, <br>einschließlich drahtgebundener oder drahtloser Mittel und Einstellen in das Internet.

  10. "Vervielfältigen" im Sinne dieser Lizenz bedeutet, mittels beliebiger Verfahren <br>Vervielfältigungsstücke des Schutzgegenstandes herzustellen, insbesondere durch Ton- oder <br>Bildaufzeichnungen, und umfasst auch den Vorgang, erstmals körperliche Fixierungen des <br>Schutzgegenstandes sowie Vervielfältigungsstücke dieser Fixierungen anzufertigen, sowie die <br>Übertragung des Schutzgegenstandes auf einen Bild- oder Tonträger oder auf ein anderes <br>elektronisches Medium, gleichviel ob in digitaler oder analoger Form.

2. Schranken des Immaterialgüterrechts

3. Einräumung von Nutzungsrechten

  1. Den Schutzgegenstand in beliebiger Form und Menge zu vervielfältigen, ihn in Sammelwerke zu integrieren und ihn als Teil solcher Sammelwerke zu vervielfältigen;

  2. Abwandlungen des Schutzgegenstandes anzufertigen, einschließlich Übersetzungen unter Nutzung jedweder Medien, sofern deutlich erkennbar gemacht wird, dass es sich um Abwandlungen handelt;

  3. den Schutzgegenstand, allein oder in Sammelwerke aufgenommen, öffentlich zu zeigen und zu verbreiten;

  4. Abwandlungen des Schutzgegenstandes zu veröffentlichen, öffentlich zu zeigen und zu verbreiten.

4. Bedingungen

5. Gewährleistung

6. Haftungsbeschränkung

7. Erlöschen

  1. Diese Lizenz und die durch sie eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen mit Wirkung für die Zukunft im Falle eines Verstoßes gegen die Lizenzbedingungen durch Sie, ohne dass es dazu der Kenntnis des Lizenzgebers vom Verstoß oder einer weiteren Handlung einer der Vertragsparteien bedarf. Mit natürlichen oder juristischen Personen, die Abwandlungen des Schutzgegenstandes oder diesen enthaltende Sammelwerke unter den Bedingungen dieser Lizenz von Ihnen erhalten haben, bestehen nachträglich entstandene Lizenzbeziehungen jedoch solange weiter, wie die genannten Personen sich ihrerseits an sämtliche Lizenzbedingungen halten. Darüber hinaus gelten die Ziffern 1, 2, 5, 6, 7, und 8 auch nach einem Erlöschen dieser Lizenz fort.

  2. Vorbehaltlich der oben genannten Bedingungen gilt diese Lizenz unbefristet bis der rechtliche Schutz für den Schutzgegenstand ausläuft. Davon abgesehen behält der Lizenzgeber das Recht, den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen anzubieten oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes jederzeit einzustellen, solange die Ausübung dieses Rechts nicht einer Kündigung oder einem Widerruf dieser Lizenz (oder irgendeiner Weiterlizenzierung, die auf Grundlage dieser Lizenz bereits erfolgt ist bzw. zukünftig noch erfolgen muss) dient und diese Lizenz unter Berücksichtigung der oben zum Erlöschen genannten Bedingungen vollumfänglich wirksam bleibt.

8. Sonstige Bestimmungen

  1. Jedes Mal wenn Sie den Schutzgegenstand für sich genommen oder als Teil eines Sammelwerkes verbreiten oder öffentlich zeigen, bietet der Lizenzgeber dem Empfänger eine Lizenz zu den gleichen Bedingungen und im gleichen Umfang an, wie Ihnen in Form dieser Lizenz.

  2. Jedes Mal wenn Sie eine Abwandlung des Schutzgegenstandes verbreiten oder öffentlich zeigen, bietet der Lizenzgeber dem Empfänger eine Lizenz am ursprünglichen Schutzgegenstand zu den gleichen Bedingungen und im gleichen Umfang an, wie Ihnen in Form dieser Lizenz.

  3. Sollte eine Bestimmung dieser Lizenz unwirksam sein, so bleibt davon die Wirksamkeit der Lizenz im Übrigen unberührt.

  4. Keine Bestimmung dieser Lizenz soll als abbedungen und kein Verstoß gegen sie als zulässig gelten, solange die von dem Verzicht oder von dem Verstoß betroffene Seite nicht schriftlich zugestimmt hat.

  5. Diese Lizenz (zusammen mit in ihr ausdrücklich vorgesehenen Erlaubnissen, Mitteilungen und Zustimmungen, soweit diese tatsächlich vorliegen) stellt die vollständige Vereinbarung zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen in Bezug auf den Schutzgegenstand dar. Es bestehen keine Abreden, Vereinbarungen oder Erklärungen in Bezug auf den Schutzgegenstand, die in dieser Lizenz nicht genannt sind. Rechtsgeschäftliche Änderungen des Verhältnisses zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen sind nur über Modifikationen dieser Lizenz möglich. Der Lizenzgeber ist an etwaige zusätzliche, einseitig durch Sie übermittelte Bestimmungen nicht gebunden. Diese Lizenz kann nur durch schriftliche Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Lizenzgeber modifiziert werden. Derlei Modifikationen wirken ausschließlich zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen und wirken sich nicht auf die Dritten gemäß Ziffern 8.a) und b) angeboteten Lizenzen aus.

  6. Sofern zwischen Ihnen und dem Lizenzgeber keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde und soweit Wahlfreiheit besteht, findet auf diesen Lizenzvertrag das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.