Der Innovationsmotor Deutschlands, der forschende Mittelstand, kann aufatmen. Nach Monaten des Stillstands und der Ungewissheit hat der Haushaltsausschuss des Bundestages ein entscheidendes Signal gesendet. Auf dem Innovationstag Mittelstand 2025 in Berlin verkündete das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Nachricht, auf die unzählige Unternehmen und Forschungsinstitute gewartet haben: Fördermittel in Höhe von bis zu 272 Millionen Euro werden freigegeben. Diese Mittel sind eine dringend benötigte Finanzspritze, die den durch die vorläufige Haushaltsführung verursachten Antragsstau auflöst und zukunftsweisenden Projekten endlich grünes Licht gibt.
Seit Anfang des Jahres herrschte in zentralen Förderprogrammen eine lähmende Situation. Da das Haushaltsgesetz für 2025 noch nicht verabschiedet ist, konnten zwar Anträge geprüft, aber keine Bewilligungen erteilt werden. Die Folge war ein wachsender Berg an blockierten Innovationsvorhaben, der nicht nur den Fortschritt bremste, sondern auch die wirtschaftliche Existenz vieler hochspezialisierter Forschungseinrichtungen bedrohte. „Damit wäre vielleicht nur noch das letzte Quartal des Jahres geblieben, um mit den vorgesehenen Fördermitteln in den Projekten zu arbeiten. Stillstand und sogar eine wirtschaftlich aussichtslose Lage wären für viele Institutionen im AIF-Netzwerk die Folge gewesen“, erklärt Dr. Matthias Heider, Geschäftsführer der AIF – Allianz für Industrie und Forschung e.V. Die Freigabe der sogenannten überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen durchbricht nun diesen Kreislauf. Dr. Heider kommentiert die Entscheidung euphorisch: „Handbremse gelöst, Deutschland handelt!“
Von der Freigabe der Mittel profitieren drei zentrale Säulen der deutschen Innovationsförderung, die direkt auf die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) zugeschnitten sind:
Für diese Programme und die daran beteiligten Unternehmen und Institute bedeutet die Finanzspritze nicht weniger als die Sicherung ihrer Arbeit und die Fortführung wichtiger Forschung, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland sichert.
Obwohl die Erleichterung groß ist, blickt die Branche bereits nach vorn. Die jetzige Freigabe ist ein wichtiger Schritt, um eine akute Krise abzuwenden. Doch für eine nachhaltige Stärkung der Innovationskraft sei mehr nötig. Dr. Matthias Heider betont, dass das positive Signal noch verstärkt werden könnte: „Das Signal für mehr Dynamik in der Forschung und insbesondere in den Industrieforschungsprogrammen ließe sich noch deutlicher aussenden, wenn der Etat erhöht würde.“ Die AIF, als zentrales Forschungs- und Transfernetzwerk für den Mittelstand, hat hierzu eine klare Forderung. Bereits vor der letzten Bundestagswahl sprach sie sich für eine deutliche Aufstockung der jährlichen Fördermittel auf insgesamt eine Milliarde Euro aus. Die Vision sieht eine Aufteilung von 300 Millionen Euro für die IGF, 600 Millionen Euro für das ZIM und 100 Millionen Euro für INNO-KOM vor. Die zügigen Haushaltsberatungen nach der Sommerpause werden zeigen, ob die Politik bereit ist, diesen mutigen Schritt für die Zukunft der deutschen Industrie zu gehen.
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